Samstag, Januar 25, 2020
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Infos zum Flüchtlingsthema: Vom Asylantrag bis zum Bleiberecht – Ein langer und schwieriger Weg

Asylanträge können bei der Einreise an der Grenze, am Flughafen Wien oder in einer Polizeidienststelle gestellt werden. Der Flüchtling ist sodann in eines der Erstaufnahmezentren (EAST) nach Traiskirchen oder Thalham zu überstellen. Bei der Antragstellung wird die Person erkennungsdienstlich erfasst, d.h. es werden Fingerabdrücke genommen, ein Foto gemacht und eine Durchsuchung nach Dokumenten und Beweisen durchgeführt. Ebenso wird innerhalb von 72 Stunden eine medizinische Untersuchung und eine erste Einvernahme durchgeführt, bei der der Flüchtling seine Gründe für die Flucht darstellen und seine Fluchtroute bekannt geben muss. Diese Befragung wird, wenn nötig, durch einen gerichtlich beeideten Dolmetscher unterstützt.

Ob nun jemand Asyl erhält oder nicht, ist klar in der Genfer Flüchtlingskonvention bzw. im österreichischen Asylgesetz geregelt. Außerdem gilt derzeit auch noch das sogenannten Dublin-Abkommen, in dem festgehalten ist, dass der Antrag auf Asyl in Österreich abzulehnen ist, wenn der Flüchtling zuvor bereits in einem anderen EWR-Land registriert wurde. Bei dieser Feststellung hilft das EURODAC-System, das z.B. Fingerabdrücke zentral abgleichen kann. Erfolgt die Bestätigung der Zuständigkeit eines anderen EWR-Staates, ist der/die Asylwerbende auszuweisen, bis dahin allerdings ist der Aufenthalt in Österreich geduldet.

Für besonders traumatisierte Personen oder Opfer von Folter bzw. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge existiert eine Ausnahmeregelung zum Dublin-Abkommen. Besonders letztgenannte unterliegen besonderen Schutzbestimmungen und werden bei Verlegung in eine Landesbetreuungsstelle durch die Jugendwohlfahrt betreut.

Ist Österreich für das Asylverfahren zuständig und wird dieses somit eingeleitet, erhalten die Asylwerber die weiße Karte und werden in eine Betreuungsstelle des Landes überwiesen. Ab da beginnt das eigentliche inhaltliche Asylverfahren. In der örtlich zuständigen Regionaldirektion des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl werden die Flüchtlinge vor allem über ihre Fluchtgründe befragt. Nach den abgeschlossenen Ermittlungen durch die zuständige Regionaldirektion des jeweiligen Bundeslandes und wenn das Vorbringen der AsylwerberInnen glaubhaft war, wird mit Bescheid über die Flüchtlingseigenschaft abgesprochen. 

Wer nicht als Flüchtling anerkannt wurde, wem aber im Herkunftsland Folter, unmenschliche Behandlung oder die Todesstrafe droht, der kann subsidiären Schutz erhalten, das bedeutet eine befristete, verlängerbare Aufenthaltsbewilligung.

  •  AsylwerberInnen: Sind jene Flüchtlinge, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist.
  • Asylberechtigte/r, Konventionsflüchtling oder anerkannter Flüchtling: Haben ein abgeschlossenes Asylverfahren hinter sich und wurden anerkannt im Sinne des Flüchtlingsbegriffes der Genfer Flüchtlingskonvention. Dieser Status beinhaltet ein dauerndes Einreise- und Aufenthaltsrecht in Österreich.
  • subsidiär Schutzberechtigte/r:Sind Personen, die nicht als Flüchtlinge im Sinne der Genfer Konvention anerkannt werden, jedoch über eine befristete Aufenthaltsberechtigung verfügen, die verlängert werden kann. Laut § 8 AsylG 2005 ist dieser Status „einem Fremden zuzuerkennen, der in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hat, wenn dieser in Bezug auf die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen wird oder dem der Status des Asylberechtigten aberkannt worden ist, wenn eine Abschiebung in seinen Herkunftsstaat eine reale Gefahr einer Verletzung von Art. 2 EMRK, Art. 3 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention bedeuten würde oder für ihn als Zivilperson eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes mit sich bringen würde.“

Abschiebung:

Wenn keine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht oder beim Verwaltungsgerichtshof eingebracht, oder die negative Entscheidung bestätigt wird, muss der Asylsuchende Österreich verlassen. Tut er das nicht freiwillig, kann er in sein Heimatland abgeschoben werden.

Was bedeutet Schubhaft

…und wer kann in Schubhaft genommen werden?

Die Schubhaft ist eine so genannte Sicherungshaft und keine Strafhaft. Das heißt, jemand der in Schubhaft kommt, ist kein Verbrecher, er wurde auch nicht von einem Gericht verurteilt. Häufig sind die Bedingungen in der Schubhaft jenen in der Strafhaft aber sehr ähnlich. Schubhaft darf laut Gesetz verhängt werden, um eine Abschiebung zu sichern. Betroffene dürfen in Österreich bis zu 10 Monate in Schubhaft genommen werden. Allerdings sollte die Haft „so kurz wie möglich“ dauern.

Bleiberecht:

Wenn weder Fluchtgründe vorliegen, noch Gefahr im Heimatland droht, darf

die Person manchmal trotzdem in Österreich bleiben. Gründe dafür können sein,

dass jemand schon jahrelang in Österreich ist, sich hier ein Leben aufgebaut und sich sehr gut integriert hat oder nahe Familienmitglieder hier leben.

Quellen: help.gv.at www.unhcr.at

Autorin: Nina Froschauer

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